Erik Breves

Herzlich Willkommen!

Schön, dass Sie sich für einen Besuch dieser Seite entschieden haben! Hier sammele ich interessante tagespolitische Beiträge oder Neuigkeiten zu Vereinen und Verbänden, in denen ich Mitglied bin und berichte von meinen politischen Aktivitäten. Auch über mich und meinen Werdegang finden Sie hier zahlreiche Informationen.
Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen beim Lesen!

|


|

Von Menschen und Menschenrechten

10. Mai 2012

Aus dem offenen Appell an die Obericklingerinnen und Oberricklinger:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Oberricklingen,

mit großer Bestürzung verfolgen wir derzeit die öffentliche Diskussion zur geplanten Flüchtlingsunterbringung in Oberricklingen.
Bis Ende des Jahres müssen 465 zusätzliche Asylsuchende in Hannover untergebracht werden, 40 von ihnen sollen im ehemaligen Luftschutzbunker in der Munzeler Straße 25 Zuflucht finden.
[...]

Für die Stadt ist die, insbesondere auch durch die Situation in Syrien und Nordafrika ausgelöste Flüchtlingswelle eine große Herausforderung. Alle bisherigen Unterkünfte sind voll belegt. Auch wenn die Unterbringung möglichst über den freien Wohnungsmarkt geregelt werden sollte, ist dies angesichts des begrenzten Zeithorizonts und im Hinblick auf die Zahl der Menschen nicht immer möglich. In Hannover hat man sich deshalb dafür entschieden, die Unterkünfte auf möglichst viele unterschiedliche Stadtteile und Standorte zu verteilen, um einer Konzentration vorzubeugen.

Die vorgesehene Unterbringung in der Munzeler Straße ist insofern die richtige Lösung. Bei einer Zuweisung von 40 Menschen wird der Stadtbezirk Ricklingen auch nicht über die Maßen belastet.
Zum Standort Munzeler Straße gibt es keine Alternative, so dass eine Diskussion um das Ob an den Tatsachen vorbeigeht. Wir müssen uns vor allen Dingen über das Wie Gedanken machen.

Eine Diskussion, die im Vorfeld mit Vorverurteilungen arbeitet und Ängste bei Anliegern schürt, ist wenig hilfreich. Was einem hier an Argumentationen entgegenschlägt ist zum Teil abenteuerlich und gerade mit Blick auf die Geschichte des Stadtteils Oberricklingen, in dem viele Familien von einem ähnlichen Schicksal [...] berichten können, beschämend. Wir brauchen eine Atmosphäre des Willkommens. Deshalb muss es jetzt darum gehen, um mehr Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern zu werben.
Vor allem aber darf man nicht vergessen, dass es hier um Menschen geht, die oft schwere Schicksale zu tragen haben und die auf unsere Solidarität angewiesen sind. Dieser Verantwortung müssen wir uns stellen. Nicht nur das Gebot der Nächstenliebe, sondern auch und vor allem das im Grundgesetz verankerte Bekenntnis zu den Menschenrechten verpflichten uns dazu.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, bitte tragen Sie dazu bei, dass notleidende Menschen in Ihrem Stadtteil nicht vorverurteilt, sondern freundlich empfangen werden. Dies war bisher auch gute Tradition in Oberricklingen, einem Stadtteil mit einer ganz besonderen Geschichte und so soll es auch weiterhin bleiben.”

Den Appell in voller Länger und die Liste der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner finden Sie bei Fidele Doerp.

Stefan Schostok – stark und konsequent für Hannover.

15. April 2012

Am 14. April 2012 hat die hannoverschersche SPD Stefan Schostok für die Kandidatur zum Oberbürgermeister vorgeschlagen. Mit ihm hat man einen Kandidaten gefunden, der zuverlässig, integer und vor allem mit Weitblick und ruhiger Hand die Geschicke unserer Stadt leiten wird. Die Voraussetzungen dafür könnten nicht besser sein. Stephan Weil wird ein bestens geführtes Rathaus hinterlassen: Hannover ist wieder eine wachsende Stadt und gerade für junge Familien attraktiver denn je. Die regelmäßig durchgeführten Umfragen beweisen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner noch nie zufriedener mit ihrer Stadt waren.

In seiner Nominierungsrede sprach sich Stefan Schostok bei aller berechtigten Förderung der „MINT-Berufe“ (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik”) für die Stärkung sozialer Berufe aus: „Es muss gleichzeitig um die SAGE-Berufe gehen. Um Soziales, Arbeit, Gesundheit und Erziehung“, so Schostok. „Hannover hat es in den letzten Jahren schon bewiesen: Eine moderne Stadtpolitk ist Familienpolitik. (…) Bildung als wirtschaftliche und soziale Aufgabe wird von uns angenommen. Wir bauen in Hannover Familienfreundlichkeit als unser Markenzeichen weiter aus.“
Während einerseits der demographische Wandel eine „neue Wohnbaudiskussion“ nötig mache, sei auf der anderen Seite vor allem der konsequente Ausbau von Betreuungsmöglichkeiten für Unterdreijährige eine wichtige Herausforderung. Ebenso werden die Fortführung des Schulsanierungsprogramms, die bedarfsgerechte Anpassung der Schulstrukturen, der Ausbau von Ganztagsgrundschulen und die Kooperation mit Vereinen, dem Sport, der Jugendarbeit und der kulturellen Bildung wichtige Eckpunkte der zukünftigen Stadtstrategie bleiben. Die Vernetzung von Kultur und Wissenschaft wird Hannover als Bildungs- und Wissenschaftsstandort weiter stärken. Bei alledem sollen auch die Chancen von Migration und Integration genutzt werden. Hier lobte Stefan Schostok die „sichtbare und erlebbare Willkommenskultur“ in Hannover.

„Ohne Wirtschaft und Arbeit in Hannover ist das alles aber gar nicht zu denken“, stellte Schostok klar und zeigte auch hier klare Leitlinien seiner Politik als Oberbürgermeister. Er verwies u.a. auf die Bedeutung der Gesundheitsbranche, die Auswirkungen der Energiewende und auf das “Schaufenster Elektromobilität” der Metropolregion Hannover-Göttingen-Braunschweig- Wolfsburg. Dabei unterstrich Schostok auch die Bedeutung von „hannoverimpuls“ als wichtiges Werkzeug für eine moderne kommunale Wirtschaftspolitik.
Die Weitsichtigkeit einer Stadtverwaltung unter Stefan Schostok soll auch in einem „Stadtentwicklungsprogramm 2030“ zu Ausdruck kommen. Hier schlägt er vor, die auf die verschiedenen politischen Bereiche verteilten Zukunftskonzepte zu bündeln und weiter zu entwickeln. Auch in Anbetracht dieser Schwerpunktsetzungen wird die Haushaltskonsolidierung eine Fortsetzung finden. „Das ist mein Verständnis von nachhaltiger Haushalts- und Finanzpolitik, an der wir auch trotz eindeutig schwieriger Zeiten festhalten werden“, so Schostok.

Stefan Schostok will sich mit allem Einsatz für die Belange aller Einwohnerinnen und Einwohner stark machen. „Ich will daran arbeiten, dass mich jede Hannoveranerin und jeder Hannoveraner nicht nur für den OB-Kandidaten der SPD hält, sondern für den OB-Kandidaten, der es am besten kann!“
Dass Stefan Schostok für seine Kandidatur auch auf einen sicheren Landtagswahlkreis verzichtet, ist einmal mehr Ausdruck seines unbedingten Willens, sich voll für das Amt aufzuopfern. „Ohne Netz und doppelten Boden. – Das ist das Holz aus dem hannoversche Oberbürgermeister gemacht sind“ konnte der derzeitige Oberbürgermeister Stephan Weil mit Fug und Recht und unter großem Beifall behaupten. Für einen Hannoveraner wie Stefan Schostok hätte es kein besseres Wahlergebnis als die rund 96% der Delegiertenstimmen geben können. – Es macht sicher Mut für die Herausforderungen im neuen Amt.

Ganztagsgrundschulen sind ein Erfolg

22. März 2012

Seit rund zwei Jahren gibt es in Hannover Ganztagsgrundschulen – und die sind ein großer Erfolg, meint der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Michael Klie: „Die Ganztagsgrundschulen bieten allen Kindern qualifizierte Betreuung und Förderung an. Die Eltern können sich sicher sein, dass ihr Kind bis zum Spätnachmittag gut betreut ist.“

Derzeit bieten in Hannover 18 Grundschulen Ganztagsbetreuung, im kommenden Schuljahr werden es 25 sein. Weitere sieben kommen im Schuljahr 2013/14 hinzu. Alle anderen interessierten Grundschulen sind derzeit in Realisierungs- und Finanzierungsplanung und folgen ab dem Schuljahr 2014/15.

Lesen Sie mehr:
SPD Ratsfraktion

SPD-Ratsfraktion: “Bei der Neugestaltung der Linie 10 sind städtebauliche Anforderungen dringend zu beachten.”

7. März 2012

Die SPD-Ratsfraktion hat Sympathie für die Hochflur-Variante der Linie 10. „Unabhängig vom Ergebnis der Systementscheidung – ob Hoch- oder Niederflur – sind jedoch bei der Umsetzung der Linienführung wichtige städtebauliche Aspekte zu gestalten“, sagt die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Christine Kastning.

Die SPD-Ratsfraktion spricht sich unter anderem für folgende städtebauliche Rahmenbedingungen aus:

In der Kurt-Schumacher-Straße ist aus städtebaulichen Gründen kein eigener Gleiskörper vorzusehen.
Der Straßenzug von der Goethestraße bis zum Ernst-August-Platz soll unter anderem durch die Bepflanzung mit Bäumen aufgewertet werden und insbesondere Fußgängern und Radfahrern genügend Raum bieten.
Um die Situation städtebaulich klar und übersichtlich zu gliedern wird ein Abriss der Raschplatzhochstraße unvermeidlich sein.
Zu klären ist im weiteren Verfahren, inwieweit der Posttunnel vom Individualverkehr entlastet werden kann und wie das Teilstück der Kurt- Schumacher-Straße zwischen Herschelstraße und Ernst-August-Platz umgestaltet werden kann. Denkbar wäre eine Shared-Space-Zone, die auch den Taxenverkehr vom Ernst-August-Platz aufnehmen kann.
Die auf dem Ernst-August-Platz sowie im Verlauf Joachimstraße, Prinzenstraße und Schiffgraben nicht mehr benötigten Gleise müssen entfernt und der Straßenraum durch breitere Gehwege, Parkplätze, Radwege und Bäume aufgewertet werden.

„Aus Sicht der Stadtpolitik wollen wir die Neugestaltung der Linie 10 eng begleiten. Die dargelegten Beispiele machen deutlich, wie wichtig dies ist“, sagt der baupolitische Sprecher, Thomas Hermann. „Außerdem muss geklärt werden, inwieweit die aufgeführten Veränderungen finanzierbar sind und wie sie gefördert werden können.“ Denn nach Ansicht der SPD-Ratsfraktion ist eine Förderung der genannten städtebaulichen Rahmenbedingungen für die geplante neue Führung der Linie 10 durch die Landesnahverkehrsgesellschaft LNVG und/oder die Region Hannover zwingend erforderlich.

Aus der Perspektive des Stadtbezirkes Ricklingen ist zudem die geplante Stadtbahnnetzerweiterung in Richtung Hemmingen mit die Planungen einzubeziehen. “Unabhängig davon, für welches System man sich entscheidet, muss sichergestellt werden, dass die geplante Ausweitung nach Hemmingen nicht gefährdet wird. Die Linie 17 darf nicht vergessen werden und muss in die Planungen mit einbezogen werden!”, so der SPD-Ratsherr Erik Breves aus Ricklingen.

Lesen Sie mehr:
SPD Ratsfraktion

Wohin mit den Bauwäglern vom Burgweg?

20. Februar 2012

Dieses Thema beschäftigte nicht nur die Presse sowie den Bezirksrat Ricklingen und den Rat der Landeshauptstadt Hannover in ihren letzten Sitzungen – es bewegt vor allem die Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk.

Es muss deshalb dringend auch die Politik vor Ort in den Diskussionsprozess eingebunden werden. Da die für die Bauwagenbewohner zukünftig vorgesehene Fläche direkt an den Stadtteil Bornum grenzt, sollten auch die Anliegen des Bezirksrates Ricklingen Gehör finden. Es muss dabei darum gehen, in einen konstruktiven Diskussionsprozess einzutreten. Es bloßes „Egal wo – nur nicht bei uns!“ sowie Angst und möglicherweise unbegründete Vorurteile bringen niemanden weiter. Was wir brauchen ist die Gesprächsbereitschaft auf allen Seiten und eine möglichst transparente Entscheidung. Dazu gehört auch, dass den Bewohnerinnen und Bewohnern in der Nachbarschaft nachvollziehbar dargelegt wird, warum sich der gewählte Standort möglicherweise besser eignet als andere Flächen in der Stadt. Nur wenn man alle Betroffenen versucht mitzunehmen, kann eine derartige Entscheidung die notwendige Akzeptanz finden und so unnötigen Spannungen vorgebeugt werden.

« ältere Beiträge/older entries _-_